Forschungsförderung

KMU Fonds 2024  für Patente, Marken- & Design

Der KMU-Fonds 2024 (Ideas Powered for Business SME Fund) unterstützt KMU, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte schützen möchten. Das Programm wurde von der Europäischen Kommission in Kooperation mit der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf den Weg gebracht.

Folgende Unterstützungen können beantragt werden:


IP Scan


Erstattung von 90 Prozent der Kosten für eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch ein nationales Amt für geistiges Eigentum in der EU.

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Die Dienstleistung muss beim nationalen Amt für geistiges Eigentum des Landes beantragt werden, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, sofern dieses Amt die Dienstleistung im Rahmen der Initiative „KMU-Fonds“ anbietet. Der erstattungsfähige Höchstbetrag je KMU beläuft sich auf 1.350 Euro für Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem IP Scan.

 

Marken und Designs


Erstattung von 75 Prozent der Anmeldegebühren für Marken und / oder Designs, der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung / Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf EU-Ebene.
Erstattung von 75 Prozent der Anmeldegebühren für Marken und / oder Designs, der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung / Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf nationaler und regionaler Ebene.
Erstattung von 50 Prozent der Grundgebühren für die Anmeldung von Marken und / oder Designs, der Benennungsgebühren und der späteren Benennungsgebühren außerhalb der EU. Die Benennungsgebühren für EU-Länder sind im Programm für den KMU-Fonds 2024 enthalten. Bearbeitungsgebühren, die vom Amt des Herkunftslandes in Rechnung gestellt werden, sind ausgeschlossen.

Der erstattungsfähige Höchstbetrag je KMU beläuft sich auf 1.000 Euro für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Marken und Designs.

 


Patente


Erstattung von 75 Prozent der Kosten für einen „Stand der Technik Recherche“. Der Bericht, der einer Patentanmeldung vorausgeht, wird weltweit erstellt und muss von einem nationalen Amt für geistiges Eigentum eines EU-Mitgliedstaat und / oder dem Visegrad Patent Institute durchgeführt oder koordiniert werden. Bitte wenden Sie sich an Ihr nationales Amt für geistiges Eigentum, um zu erfahren, welche Verfahren in Ihrem Land gelten.
Erstattung von 75 Prozent der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (Anmeldung, Recherche und Prüfung) sowie bei Erteilung und Veröffentlichung / Offenlegung für den nationalen Schutz in einem EU-Mitgliedstaat.
Erstattung von 75 Prozent der Anmelde- und Recherchegebühren für europäische Patente, die beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet werden. Alle anderen Gebühren für ein europäisches Patent sind ausgeschlossen.
Erstattung von 50 Prozent der Rechtskosten für die Erstellung und Einreichung europäischer Patentanmeldungen mit einem Höchstbetrag von 2 000 EUR je nach den auf nationaler Ebene für diese Dienstleistungen geltenden Kosten. Die Erstattung unterliegt den folgenden Bedingungen:
die Dienstleistung bezieht sich auf die Erstellung und Einreichung einer europäischen Patentanmeldung;
die Dienstleistung wurde von einem zugelassenen Vertreter, Rechtsanwalt oder Zusammenschluss zugelassener Vertreter erbracht, der in der EU niedergelassen und in die offizielle Liste des EPA eingetragen ist;
Der Erstattungsantrag muss innerhalb der festgelegten Fristen online gestellt werden.
Alle anderen Gebühren für ein europäisches Patent sind ausgeschlossen.

Der erstattungsfähige Höchstbetrag je KMU beläuft sich auf 3.500 Euro für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Patenten.


Gemeinschaftlicher Sortenschutz


75 Prozent Erstattung der Online-Anmeldegebühr und der Prüfungsgebühr für den gemeinschaftlichen Sortenschutz (auf EU-Ebene).

Der erstattungsfähige Höchstbetrag je KMU beläuft sich auf 1.500 Euro für den gemeinschaftlichen Sortenschutz.

 

 

Weitere Details zu KMU Fonds finden Sie auch über den Link:

https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung/innovation/kmu-fonds-5397304

 

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